Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss?
Verbände spielen in der deutschen Demokratie eine wichtige Rolle. Der Deutsche Bundestag führt daher ein öffentliches Lobbyregister über die beim Bundestag registrierten Verbände und deren Vertreter. Die stets aktuelle Fassung kann jederzeit auf der Lobbyregister - Seite des Deutschen Bundestages eingesehen werden.
Artikel 9 GG legt den rechtlichen Rahmen für die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit in Deutschland fest.
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.
Verbände vertreten nicht nur die besonderen Interessen ihrer Mitglieder, sondern können darüber hinaus auch eine Reihe von Funktionen für Politik und Gesellschaft erfüllen. Einen ausführlichen Funktionskatalog stellt die Bundeszentrale für politische Bildung bereit.
Der Lobbyreport 2024 zieht auf insgesamt 76 Seiten eine Zwischenbilanz der Legislaturperiode der Ampel.
Das folgende Schaubild zeigt zudem Beispiele für Methoden und Adressaten von Lobbyismus.
Auch das folgende Video aus dem ZDF Magazin Frontal21 beschäftigt sich ausführlich mit dem Thema Lobbyismus in Deutschland.